Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
⚠ __FIRMENNAME_GMBH__ ⚠
Stand: Juli 2026§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle über den Onlineshop portal.sig-ai.pro geschlossenen Verträge zwischen dem Anbieter ⚠ __FIRMENNAME_GMBH__ ⚠, ⚠ __STRASSE_NR__, __PLZ__ __STADT__ ⚠ (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Lizensierung, den Erwerb und die Nutzung von Software-Produkten, Cloud-Diensten (SaaS) und gegebenenfalls Hardware.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Durch Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab (§ 312j Abs. 3 BGB). Der Anbieter nimmt das Angebot durch Bereitstellung des API-Keys und/oder Zusendung der Bestellbestätigung per E-Mail an.
(3) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Kunden zusammen mit der Rechnung per E-Mail zugesandt.
§ 3 Leistungsbeschreibung
(1) Software-Lizensierung: Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der bestellten Software ein. Die Nutzung erfolgt über einen personengebundenen API-Key.
(2) Cloud-Dienste (SaaS): Der Anbieter stellt die vereinbarten Cloud-Dienste über das Internet bereit. Die Verfügbarkeit beträgt mindestens 99 % im Jahresmittel, ausgenommen geplante Wartungsfenster.
(3) Hardware: Soweit Hardware Bestandteil der Bestellung ist, wird diese vom Anbieter vorkonfiguriert geliefert. Der Eigentumsübergang erfolgt mit vollständiger Bezahlung.
(4) Edge-Betrieb: Bei lokal betriebener Software (Edge-Nodes) obliegt die Betriebsverantwortung dem Kunden.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Vorkasse / Überweisung: Bei Zahlung per Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Der API-Key wird nach Zahlungseingang freigeschaltet.
(3) SEPA-Lastschrift: Bei Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats wird der Rechnungsbetrag zum Fälligkeitsdatum vom angegebenen Konto eingezogen. Der Kunde wird spätestens 5 Tage vor dem Einzug über den Betrag informiert (Pre-Notification). Der API-Key wird unmittelbar nach Bestellung freigeschaltet.
(4) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, den API-Key zu deaktivieren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
(1) Monatsabonnements: Abonnements verlängern sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern sie nicht bis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.
(2) Einmalkäufe: Einmalig erworbene Lizenzen sind zeitlich unbefristet und unterliegen keiner Kündigung.
(3) Die Kündigung kann über den Kundenbereich (Portal) oder per E-Mail an ⚠ __SUPPORT@DOMAIN.DE__ ⚠ erfolgen.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Widerrufsrecht (Verbraucher)
(1) Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB. Die vollständige Widerrufsbelehrung finden Sie unter /widerruf.
(2) Ausnahme Software: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt und bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB). Die Aktivierung des API-Keys gilt als Beginn der Ausführung.
(3) Ausnahme Hardware: Für nach Kundenspezifikation vorkonfigurierte Hardware ist das Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen. Standard-Hardware kann innerhalb von 14 Tagen im Originalzustand zurückgegeben werden. Die Rücksendekosten trägt der Kunde.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Für die Software gilt die gesetzliche Gewährleistung. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.
(2) Die Haftung des Anbieters ist bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ausgeschlossen. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 8 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.